Uwe Menke, der Bautischler

Persönliche und individuelle Beratung in unserem Parkett- und Türenstudio oder direkt bei Ihnen zuhause. Ob Renovierungen, Umbauten oder Modernisierungen - der Bautischler steht Ihnen mit kompetenter Beratung, termingerechter Ausführung und fachmännischer Montage zur Seite.

AGBs

Vertragsabschluss

Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird schon jetzt widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ich sie schriftlich bestätige.


Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Führe ich auf Wünsche des Kunden zusätzliche Lieferungen oder Leistungen aus, die meine Auftragsbestätigung nicht umfasst, so erfolgt hierfür eine Abrechnung auf Stundenlohnbasis zuzüglich der Materialkosten. Sollten Positionen ganz oder teilweise nicht ausgeführt werden, so bedarf dieses meiner schriftlichen Bestätigung. Ich behalte mir vor, angefallene Kosten, sowie Ansprüche aus entgangenem Gewinn geltend zu machen. Erschwernisse aller Art, z.B. zusätzliche Transportwege, Rauch, Hitze, Behinderung durch andere an der Baustelle arbeitenden Firmen, Verzögerungen in der Fertigstellung der bauseits für mich erforderlichen Vorarbeiten, mangelhafte Vorleistungen, Hindernisse beim Materialtransport oder Arbeitsausführung auf der Baustelle, berechtigen mich ebenfalls, die hierdurch entstehenden Mehrkosten an Lohn und Material zu berechnen. Müssen meine Arbeiten unterbrochen werden, ohne dass ich die Gründe hierfür zu vertreten habe, so behalte ich mir vor, den Kunden mit den mir entstehenden Kosten für Wartestunden und zusätzliche Anfahrten entsprechend zu belasten. Abschlagszahlungen sind auf meine Anforderung in Höhe des Wertes der jeweils nachgewiesenen vertragsgemäßen Leistungen einschließlich des ausgewiesenen, darauf entfallenden Umsatzsteuerbetrages binnen 10 Kalendertagen zu erbringen. Die Leistungen werden hierzu durch eine prüfbare Aufstellung von mir nachgewiesen. Alternativ hierzu bin ich berechtigt, gemäß § 648 a BGB vorzugehen. Skonto wird grundsätzlich nicht gewährt.


Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die mir aus jedem Rechtsgrund gegenüber dem Kunden jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware mein Eigentum; Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für mich als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für mich. Erlischt mein Miteigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Miteigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf mich übergeht. Der Kunde verwahrt mein Miteigentum unentgeltlich. Ware, an der mir Miteigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug mit der Erfüllung der Leistungsverpflichtungen mir gegenüber ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund ( Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an mich ab. Ich ermächtige ihn unwiderruflich, die an mich abgetretenen Forderungen für seine Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung gilt schon jetzt als widerrufen, wenn der Kunde seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen. Bei Missachtung dieser Pflicht trägt der Kunde Kosten und Schäden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder auch Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen eventuelle Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch mich liegt - soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde ist verpflichtet, sobald er mit einer Zahlung länger als fünf Tage in Verzug ist, mir eine Aufstellung über die noch vorhandene Eigentumsvorbehaltsware, auch soweit diese verarbeitet ist, mir eine Aufstellung seiner Forderung an die Drittschuldner aus von mir gelieferten Waren nebst Rechnungsgutschriften zu übersenden. Er hat sich jeder Verfügung über die Vorbehaltsware zu enthalten.


Leistungen des Kunden

Vorausgesetzt wird eine befahrbare Anfuhrstraße bis zur Entladestelle, so dass keine zusätzlichen Transporte auf der Baustelle erforderlich werden. Die etwaige Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Geräte, Gerüste und Transportmittel ist für mich kostenlos. Absperrmaßnahmen, Maßnahmen zur Sicherung der Baustelle und ihrer Beleuchtung aufgrund gesetzlicher, polizeilicher oder sonstiger Bestimmungen und Anforderungen sind Aufgabe des Kunden. Der Kunde hat mir Wasser, elektrische Stromanschlüsse und evtl. erforderliche Beleuchtung kostenlos zur Verfügung zu stellen.


Maße, Gewichte und Güte

Abweichungen von Maßen, Gewichten, Güte und Farbtönen im üblichen Rahmen sind zulässig. Dem Kunden überlassene Muster dienen lediglich als Anschauungsmaterial und verpflichten mich auch dann nicht, wenn die Bestellung aufgrund und mit Bezug auf ein überlassenes Muster erfolgt.


Abnahme

Nach Fertigstellung ist die Arbeit auf mein Verlangen unverzüglich durch den Kunden abzunehmen. Bei größeren Arbeiten kann ich die Abnahme in Teilabschnitten fordern. Kommt es innerhalb von 14 Kalendertagen nachdem ich das Abnahmeverlangen gestellt habe, nicht zu einer Abnahme, so gilt die Leistung nach Ablauf dieser Zeit als vorbehaltlos abgenommen. Etwaige vorhandene Mängel sind schriftlich, spätestens bei der Abnahme, geltend zu machen.


Gewährleistung

Ich übernehme Gewähr dafür, dass meine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistung besteht nicht: a) für Arbeiten meiner Erfüllungsgehilfen, soweit diese Lieferungen und Leistungen nicht in einer von mir erstellten schriftlichen Auftragsbestätigung erfasst sind; b) für Schäden, welche auf Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten beruhen, die der Auftraggeber ohne mein Wissen oder Einverständnis vorgenommen hat; c) für Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass der Kunde hinsichtlich der Ausführung der Arbeiten besondere Anweisung gegeben oder bestimmte Werkstoffe geliefert oder vorgeschrieben hat oder die auf der Beschaffenheit der Vor- und Nachleistungen anderer vom Kunden eingesetzter Unternehmen beruhen. Beanstandungen sind mir unverzüglich und detailliert schriftlich bekannt zu geben. Sowie Mängelbeanstandungen des Kunden berechtigt sind, richtet sich die Gewährleistung nach meiner Wahl, entweder auf kostenlose Nachbesserung oder auf Ersatz des Minderwertes, jedoch beschränkt auf 10 % meines Auftragswertes. Ich bin berechtigt, bis zu maximal dreimal nachzubessern; eine Fristunterbrechung wird hierdurch nicht ausgelöst. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen auf Folgeschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen.


Anwendung deutschen Rechts und Gerichtsstand

Für die Vertragsbeziehungen zwischen mir und dem Kunden gilt ergänzend ausschließlich das deutsche Recht. Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit dies zulässig ist, Lemgo vereinbart. Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige wirksame Regelung, welche der unwirksamen am nächsten kommt.

Uwe Menke, der Bautischler - Ahmser Str. 4 - 32107 Bad Salzuflen - Tel: 05222 797352 - Fax: 05222 72702 - E-Mail: info @ derbautischler.de